Im Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW war man sich in der vergangenen Woche in der Sache letztlich einig: „Trödelmärkte sollen wieder Trödelmärkte sein.“ Der Handelsverband NRW plädiert nun für eine rasche Umsetzung.

Mit Blick auf die allein für 2013 geplante   Vielzahl von „Trödelmärkten“, auf denen der ausufernde und unkontrollierte   Verkauf von Neuwaren zu erwarten ist, begrüßt der Handelsverband NRW, dass sich   der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW nun intensiv mit der Problematik   auseinandersetzt. In der vergangenen Woche stand die Regelung von Neuwarenanteilen auf Trödelmärkten auf der Tagesordnung der Parlamentarier. Unter der Überschrift „Schutz des Trödels“ wurde auf der Informationsseite des Landtags angekündigt, dass in weiteren Gesprächen mit dem NRW-Wirtschaftsministerium geklärt werden soll, wie eine rechtssichere und vollzugstaugliche Lösung für dieses komplexe Problem aussehen kann.

„Wir sind erfreut, dass sich die Landespolitik intensiv mit dem Thema auseinandersetzt. Gefordert ist jetzt rasches Handeln in Form einer Gesetzesinitiative“, kommentiert Dr. Peter Achten, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes NRW, die Meldung aus dem Wirtschaftsausschuss. Wie eine entsprechende Initiative aussehen könne, demonstriere bereits ein Blick ins Nachbarland: „In Rheinland-Pfalz wird eine rechtssichere und vollzugstaugliche Lösung bereits erfolgreich praktiziert“, so Achten weiter. Hier seien bereits frühzeitig, von Gerichten inzwischen mehrfach bestätigte Regelungen geschaffen worden, mit denen sich der Neuwarenverkauf auf sonntäglichen Trödelmärkten erfolgreich begrenzen lässt.

So würde eine Lösung der Problematik bereits über einfache Wortstreichungen in zwei Vorschriften des nordrhein-westfälischen Feiertagsgesetzes erreicht werden. Damit wäre in NRW eine entsprechende Angleichung an den aktuellen Rechtszustand in Rheinland-Pfalz bewirkt. Perspektivisch wäre auch das ebenfalls diskutierte Marktgesetz eine wirkungsvolle Vorlage. „Fakt ist, dass das Rad nicht neu erfunden werden muss“, sagt Dr. Peter Achten abschließend. „Was den Worten nun folgen muss, sind konkrete Taten. Vor allem mit Blick auf die geplante Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes in NRW kann die Diskussion um den Sonntagsschutz nicht vor dem unregulierten und wettbewerbsverzerrenden Verkauf von Neuwaren auf Trödelmärkten, die im Kern keine sind, halt machen.“